Wann entsteht ein Entgeltanspruch aufgrund betrieblicher Übung?

Wird eine Leistung regelmäßig und ohne Hinweis darauf, dass sie keine Rechtspflicht begründen soll, gezahlt, so entsteht nach gewisser Zeit eine sog. „betriebliche Übung“. Diese begründet dann für sich genommen schon einen Anspruch auf weitere Zahlung der Leistung, unter Umständen auch für andere Arbeitnehmer des Betriebs.

Dem kann durch Vereinbarung eines Freiwilligkeitsvorbehalts begegnet werden.

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