Kann ein Arbeitsverhältnis bei einer Lohnpfändung gekündigt werden?

bookkeeping-615384_1920In der Regel nicht.

Eine Lohnpfändung ist ein Mittel des Zwangsvollstreckungsrechts. Dabei wendet sich das Vollstreckungsgericht an den Arbeitgeber des Schuldners und pfändet dessen Lohn. Der Arbeitgeber muss dann als sog. Drittschuldner den Lohn nicht an seinen Arbeitnehmer, sondern an dessen Gläubiger bezahlen. Dadurch verringern sich die Schulden des Arbeitsnehmers entsprechend.

Eine solche Lohnpfändung ist für den Arbeitgeber sehr ungünstig. Dieser muss die Pfändung registrieren und umsetzen, obwohl er eigentlich mit der Sache nichts zu tun hat. Er muss ausrechnen, welche Freibeträge bestehen, da der Arbeitnehmer natürlich nicht seines kompletten Einkommens beraubt werden soll. Er muss den darüber liegenden Betrag korrekt abführen und seinem Angestellten erklären, dass er keine andere Wahl hat. Das ist ein größerer Aufwand und auch ein erhebliches Haftungsrisiko.

„Kann ein Arbeitsverhältnis bei einer Lohnpfändung gekündigt werden?“ weiterlesen

Fragensammlung „Schwangere im Arbeitsrecht“

adult-18604_640Wann dürfen Schwangere nicht beschäftigt werden?

In den letzten sechs Wochen vor der Entbindung herrscht ein komplettes Beschäftigungsverbot für Schwangere (§ 3 Abs. 2 MuSchG). Aber auch vorher, theoretisch ab dem ersten Tag der Schwangerschaft, sind ärztlich verordnete Beschäftigungsverbote möglich, wenn sonst die Gesundheit von Mutter oder Kind gefährdet wäre (§ 3 Abs. 1 MuSchG).

Darf der Arbeitgeber eine Untersuchung durch den Betriebsarzt verlangen?

„Fragensammlung „Schwangere im Arbeitsrecht““ weiterlesen

Fragensammlung zu Sachbezügen

euro-427531_640Über Sachbezüge im Arbeitsverhältnis bestehen immer wieder Unsicherheiten, die leicht zu Streit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer führen können. Rechtsanwalt Thomas Hummel klärt über die wichtigsten Fragen dazu:

Was sind Sachbezüge?

Als Sachbezüge bezeichnet man Leistungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer in Form von Sachleistungen statt Geldleistungen.

Hierzu gehören zum einen Waren wie bspw. der „Haustrunk“ eines Brauereimitarbeiters. Aber auch Mitarbeiterrabatte, ein vergünstigtes Kantinenessen, eine Dienstwohnung oder Gutscheine können dazu gehören.

Sind Sachbezüge Teil des Lohns?

Ja, auch diese Sachbezüge sind Teil des Lohns und daher – von Ausnahmen abgesehen – nicht anders zu behandeln als Geldzahlungen. „Fragensammlung zu Sachbezügen“ weiterlesen

Wann erhält der Arbeitnehmer seinen Lohn trotz Betriebsstörungen?

Grundsätzlich nur in den Fällen des § 615 Satz 3 BGB, wenn also der Arbeitgeber das Arbeitsausfallrisiko trägt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn er seiner Pflicht zur Betriebsbereitschaft nicht nachkommen kann.

Nicht hierunter fallen jedoch höhere Gewalt sowie unbeeinflussbare Umstände wie Streiks in Zulieferbetrieben.

In welchen Fällen erhält der Arbeitnehmer auch ohne Arbeitsleistung seinen Lohn?

Grundsätzlich ist der Lohn natürlich nur die Gegenleistung für die geleistete Arbeit. In einigen Fällen erhält der Arbeitnehmer aber auch dann den Lohn, wenn er nicht arbeitet bzw. nicht arbeiten kann. Dies sind insbesondere:

  • Entgeltfortzahlung bei Krankheit
  • Mutterschutz
  • bezahlter Urlaub
  • vorübergehende unevrschuldete Verhinderung gemäß § 616 Abs. 1 BGB
  • Betriebsstörungen im Risikobereich des Arbeitgebers

Herzlich willkommen!

Schön, dass Sie den Weg auf arbeitsrecht-faq.de gefunden haben.

Bald finden Sie hier Hinweise und Erläuterungen zum deutschen Arbeitsrecht.